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Fiskalpolitik im Wandel: Legitimation und Zukunfts­fähigkeit

Wie lässt sich die staatliche Einnahmen- und Ausgabenpolitik demokratisch legitimieren und zukunftssicher gestalten? Mit dieser zentralen Frage beschäftigt sich das neue Forschungs­projekt „Demokratisch legitimierte Fiskalpolitik in Zeiten des Wandels“, an dem auch der Mannheimer Jurist Prof. Dr. Michael W. Müller beteiligt ist. Die VolkswagenStiftung fördert das Vorhaben für fünf Jahre mit bis zu 1,3 Millionen Euro.

Staats­finanzen spielen eine entscheidende Rolle in Zeiten tiefgreifender gesellschaft­licher Veränderungen. Allein in den kommenden Jahren sollen 500 Milliarden Euro in die deutsche Infrastruktur investiert werden. Doch diese Pläne stoßen auch auf Kritik: Die hohen Ausgaben garanti­eren nicht den erhofften wirtschaft­lichen Aufschwung. Wie eine gezielte Fiskalpolitik wirtschaft­liche Stabilität sichern kann, ist die Kernfrage des neuen Forschungs­vorhabens zum Thema „Demokratisch legitimierte Fiskalpolitik in Zeiten des Wandels“. Neben der Universität Mannheim sind auch die Universität Jena, das Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) und das Dezernat Zukunft (DZ) beteiligt.

Ziel des Projekts ist es, eine trag­fähige und vertrauenswürdige Fiskalpolitik zu entwickeln, die den komplexen Regelungs­rahmen vereinfacht. Dafür werden wirtschafts-, rechts- und geschichts­wissenschaft­liche Perspektiven zusammengeführt.

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