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Fiskalpolitik im Wandel: Legitimation und Zukunftsfähigkeit

Wie lässt sich die staatliche Einnahmen- und Ausgabenpolitik demokratisch legitimieren und zukunftssicher gestalten? Mit dieser zentralen Frage beschäftigt sich das neue Forschungsprojekt „Demokratisch legitimierte Fiskalpolitik in Zeiten des Wandels“, an dem auch der Mannheimer Jurist Prof. Dr. Michael W. Müller beteiligt ist. Die VolkswagenStiftung fördert das Vorhaben für fünf Jahre mit bis zu 1,3 Millionen Euro.

Staatsfinanzen spielen eine entscheidende Rolle in Zeiten tiefgreifender gesellschaftlicher Veränderungen. Allein in den kommenden Jahren sollen 500 Milliarden Euro in die deutsche Infrastruktur investiert werden. Doch diese Pläne stoßen auch auf Kritik: Die hohen Ausgaben garantieren nicht den erhofften wirtschaftlichen Aufschwung. Wie eine gezielte Fiskalpolitik wirtschaftliche Stabilität sichern kann, ist die Kernfrage des neuen Forschungsvorhabens zum Thema „Demokratisch legitimierte Fiskalpolitik in Zeiten des Wandels“. Neben der Universität Mannheim sind auch die Universität Jena, das Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) und das Dezernat Zukunft (DZ) beteiligt.

Ziel des Projekts ist es, eine tragfähige und vertrauenswürdige Fiskalpolitik zu entwickeln, die den komplexen Regelungsrahmen vereinfacht. Dafür werden wirtschafts-, rechts- und geschichtswissenschaftliche Perspektiven zusammengeführt.

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